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Frankfurter Stadtschülerrat als undemokratisch entlarvt

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Schwander: „Ausladung von scheinbar unliebsamen Stimmen untragbar“


Der Stadtschülerrat der Stadt Frankfurt hat nach Ansicht der Jungen Union Rhein-Main sein wahres Gesicht gezeigt, indem er zuvor geladene Gäste einer Podiumsdiskussion kurzfristig auslud und ihnen die Teilnahme an einer demokratischen Meinungsäußerung damit versagte. Unter anderem wurde Prof. Dr. Matthias Zimmer, Bundestagsabgeordneter für den Frankfurter Wahlkreis 182 kurzfristig ausgeladen, gleiches Schicksal ereilte auch den eigentlichen Teilnehmer der Grünen. „Wer sich Gäste lädt, der darf diese nicht kurzfristig und aus politischem Kalkül ausladen. Das Verhalten des Stadtschülerrats ist hochgradig undemokratisch und für einen politischen Diskurs untragbar“, erklärt hierzu der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Rhein-Main, Yannick Schwander.

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September 2017 finden allerorten Podiumsdiskussionen statt. Oftmals finden sich Kandidaten dann auch in Umgebungen wieder, die eher nicht der eigenen Partei nahestehen. Nichtsdestotrotz gebietet es die Fairness des Wahlkampfes, dass auch hier gegensätzliche Meinungen zu Wort kommen. Daran halten sich auch alle Veranstalter, einzige Ausnahme scheint nun der Stadtschülerrat Frankfurt zu sein. „Es ist klar, dass Schüler- und Studentenvertretungen zumeist eher nicht konservativ orientiert sind. Das ist auch grundsätzlich kein Problem, gegensätzliche Meinungen sind Teil des politischen Diskurses, wenn aber dann andere Meinungen nicht zugelassen werden, spielt man ein falsches Spiel und stellt sich abseits jeglichen demokratischen Wettbewerbs“, findet Schwander klare Worte zum Verhalten des Stadtschülerrats. Für die jungen Christdemokraten im Rhein-Main-Gebiet habe sich der Frankfurter Stadtschülerrat damit für künftige politische Diskussionen disqualifiziert. „Es ist das Eine womöglich nur einem nahestehenden Politiker einzuladen. Das ist zwar auch falsch, aber dann wenigstens von Beginn an konsequent. Aber erst Leute einladen, die gewiss nicht wenig zu tun haben und sich für diese Diskussion Zeit nehmen und dann kurzfristig auszuladen, grenzt an ein skandalöses Verhalten“, wird Schwander deutlich.

Für die Junge Union Rhein-Main zeigt sich, dass im Stadtschülerrat nicht nur ein sehr schiefes Demokratieverständnis zu herrschen scheint, vielmehr lässt das Verhalten auch an gängigen Konventionen von Höflichkeit, Anstand und Stil vermissen. „Wenn man schon politisch nicht einer Meinung ist, sollte man zumindest Niveau bewahren und nicht auch noch derartige Taschenspielertricks auspacken. Der Stadtschülerrat sollte wissen, dass ein solches Gebaren am Ende den von ihnen begünstigten Teilnehmern der Diskussion eher noch schadet, als nützt. Zu so viel Reflexion und Weiterdenken scheint man dort aber nicht in der Lage zu sein“, so Schwander.

Die Junge Union Rhein-Main unterstützt daher das Verhalten von Prof. Dr. Matthias Zimmer MdB, dem angeboten wurde, am Ende der Veranstaltung ein kurzes Statement abzugeben, dies aber dankend ablehnte und den Ort verlies. „Matthias Zimmer hat hier absolut richtig gehandelt. Ein solches offensichtliches Spielchen ist nicht zu tolerieren“, so Schwander abschließend.

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